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Coronakrise

Elternbeiträge werden erstattet

Sehr geehrte Einwohner, liebe Eltern,

die Art des Umgangs miteinander hat sich geändert, persönlicher Abstand ist oberstes Gebot für uns alle. Wir sind telefonisch und per E-Mail, zu erreichen und werden uns um Ihre Anliegen kümmern.

Nach der letzten Allgemeinverfügung ist der Ausgang für uns alle beschränkt und die Betreuung in den Kitas auf „Notbetreuung“ eingestellt. Zur Notbetreuung gibt es eine erneute „Allgemeinverfügung Vollzug des Infektionsschutzgesetzes Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie Einstellung des Betriebs von Schulen und Kindertageseinrichtungen Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt vom 23. März 2020, Az: 15-5422/4“. Danach haben sich Voraussetzungen bzw. Bedingungen für die Notbetreuung von Kindern in Kindereinrichtungen etwas geändert. Ich bitte Sie trotzdem eindringlich, liebe Eltern, prüfen Sie ganz genau, ob sie alle Möglichkeiten der Notbetreuung ausschöpfen oder doch versuchen, Ihre Kinder häuslich zu betreuen. Alle Maßnahmen zu unser aller Schutz greifen nicht, wenn wir jede Gelegenheit der Aufweichung nutzen.

Ich habe Ihnen vergangenen Woche noch nicht zusagen können, ob wir die Elternbeiträge für die Zeit der Kitaschließung erstatten werden. Nachfolgend die Information zur Festlegung des Sächsischen Staatsregierung zu Ihrer Kenntnis.

Elternbeiträge werden erstattet

20.03.2020, 15:15 Uhr — Erstveröffentlichung (aktuell)

Sachsens Staatsregierung und die Kommunalen Spitzenverbände haben sich am 20. März 2020 zur Erstattung von Kitagebühren verständigt.

  1. Für den Zeitraum der Schließung von Kindertageseinrichtungen, Orten der Kindertagespflege und Horten werden keine Elternbeiträge erhoben.
  2. Bis zu einer gesetzlichen Regelung werden die Städte und Gemeinden in die Vorfinanzierung gehen. Die Kosten belaufen sich auf rund 28,3 Millionen Euro.
  3. Der Freistaat wird die kommunalen Belastungen durch eine zentrale Finanzierungsregelung kompensieren.
  4. Landkreise, Städte und Gemeinden sowie die Staatsregierung sind sich darin einig, die Gespräche fortzuführen, um die enormen Herausforderungen gemeinsam und solidarisch zu meistern.

An dem Gespräch hatten der Finanzminister Hartmut Vorjohann, Kultusminister Christian Piwarz sowie die Präsidenten des Sächsischen Landkreistages, Frank Vogel und des Sächsischen Städte und Gemeindetages, Bert Wendsche, teilgenommen.

Somit werden wir im April 2020 keine Elternbeiträge einziehen.

Bitte halten Sie sich auch künftig an alle Vorgaben der Ausgangsbeschränkungen, Nutzungsverbote für Spielplätze usw. – nur so können auch wir alle dazu beitragen, dass sich unser Leben so schnell wie möglich wieder normalisieren kann.

Danke für Ihr Verständnis!

Ihr Bürgermeister
Jürgen Kretschel